Abfindung

Unter einer Abfindung ist ganz grundsätzlich ein monetärer Ausgleich bei einer Kündigung oder Auflösung des Arbeitsvertrags zu verstehen, d.h. es geht um Geld. Eine Abfindung kann auch in Verbindung mit einem Aufhebungsvertrag vereinbart, im Rahmen eines Kündigungsschutzprozesses aber auch ein eigenständiger prozessualer Gegenstand werden. Die Abfindung soll der Abgeltung von Rechtsansprüchen und der Minderung finanzieller Härten der Arbeitnehmer, die mit dem Arbeitsplatzverlust verbunden sind, dienen.

In Deutschland existiert entgegen landläufiger Meinung kein genereller Rechtsanspruch auf eine Abfindung, Ausnahmen stellen § 1a KSchG sowie §§ 9, 10 KSchG bei einem arbeitsgerichtlichen Auflösungsurteil dar.

Kollektivrechtlich können Abfindungen jedoch Gegenstand eines Tarifvertrags werden, zudem sind sie regelmäßig Bestandteil eines Sozialplans (bei Massenentlassungen, Betriebs-änderungen).

Häufig fällt vor Gericht der Begriff „Haustarif“ oder „Regelabfindung“; damit will das Arbeitsgericht signalisieren, dass es sich an einer Abfindung in Höhe von 0,5 Brutto-Monatsgehältern pro Beschäftigungsjahr orientiert. In dieser Größenordnung bieten mitunter auch Arbeitgeber eine Abfindung an, wenn der Arbeitnehmer bereit sei, einen Aufhebungsvertrag zu unterzeichnen. Diese „0,5“ sind jedoch weder ein Minimum noch das Maximum einer Abfindung! Arbeitnehmer sollten sich keinesfalls von Aussagen ihre Arbeitgebers a là „Dies ist das Maximum und auch vor Gericht wird es nicht mehr geben. Entweder du unterschreibst den Aufhebungsvertrag jetzt und kriegt diese Abfindung oder du kriegst gar nichts!“ Solche Aussagen dienen nur als Druckmittel und haben grds. keinen Aussagewert. Eine Abfindung hat sich immer grundsätzlich am Einzelfall zu orientieren, auch wenn es Richtgrößen gibt.

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ist daher dringend anzuraten, sich vor der Annahme eines vermeintlich großzügigen Abfindungsangebots rechtlich beraten zu lassen.