Tag Archives: Zustimmungsersetzungsverfahren

Jahresrückblick 2017 | Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts

Liebe Leser, das Jahr 2017 neigt sich dem Ende zu und wir wollen uns nochmal die 5 schönsten, interessantesten oder aber auch skurrilsten Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts Revue passieren lassen:  ...

Kann ein Arbeitnehmer einen Arbeitgeber dazu zwingen, das Zustimmungsersetzungsverfahren nach § 99 Abs. 4 BetrVG durchzuführen?

Überraschenderweise: JA! Aber: Nur, wenn besondere Umstände vorliegen und damit eine Selbstbindung des Arbeitgebers zu unterstellen ist. Die Frage der Erzwingung des Zustimmungsersetzungsverfahren ist jedoch nicht neu, sondern musste...